Obama kommt: Wird Merkel US-Drohnenangriffe & NSA-Überwachung thematisieren? – Erdgeist und THS haben begonnen, sich den p≡p Quellcode anzuschauen
Staatsanwaltschaft Koblenz verfolgt Friedensaktivisten wegen Flugblatt, obwohl Oberstaatsanwalt Anfangsverdacht verneint
In der dem Thema angemessenen Kriegsrhetorik könnte man sagen: Da wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Über das offene Geheimnis der Lagerung und Aufrüstung der Atomwaffen in Büchel möchte die Bundeswehr nicht öffentlich sprechen. Über die Völkerrechts- und Grundgesetzwidrigkeit dieser Teilhabe erst recht nicht. Das alles weiß Hermann Theisen und weist deshalb die Soldaten in einer Rechtshilfebelehrung auch auf die Gefahren hin, wenn sie Dienstgeheimnisse verraten.
Den Bericht gibt's hier.
publiziert Thu, 21 Apr 2016 12:02:27 +0200 #meinungsfreiheit #militarismus #postdemokratie #rechtsstaat