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Schießbefehl für die türkische ArmeeWo ist die Scharia-Polizei…

Die Nukleardebatte der NATO

Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine neo-imperiale Aggression gegen Osteuropa vor und fordert eine Wiederbelebung der Strategie der nuklearen Abschreckung. Die Idee einer atomwaffenfreien Welt müsse als unrealistisch betrachtet werden, heißt es – schließlich sei es nicht der primäre Daseinszweck einer Nuklearwaffe, abgerüstet zu werden. Ähnlich äußert sich auch die regierungsnahe Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Hier wendet man sich insbesondere gegen ein von einer Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen gefordertes generelles Atomwaffenverbot. Ein solcher Verbotsvertrag stehe im Widerspruch zur Rolle der Nato als 'nukleare Allianz', heißt es. Denkbar sei vielmehr, dass konventionelle und nukleare Fähigkeiten stärker verknüpft und Kernwaffen künftig verstärkt in Übungsszenarien einbezogen werden.

Den Bericht gibt's bei German Foreign Policy.

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