Zehn Jahre „Marienhof“-Skandal: Neoliberalismus in deutschen Fernsehserien – Alleinerziehende und ihre Kinder werden in die Armut getrieben
Wie die konservative Europapolitik die Demokratie in Deutschland aushöhlt und Europa in die Sackgasse treibt
Wenn Angela Merkel eine Vision von Europa hat, dann ist es eine von nationalen Regierungen. Sie hat sich für „mehr Europa“ durch mehr zwischenstaatliche Abstimmung entschieden. Immer neue informelle Institutionen – wie zum Beispiel die Gruppe der Euro-Finanzminister – werden geschaffen und gehen über bestehendes EU-Recht hinaus oder ignorieren dieses bewusst. Was unter Hochdruck der Eurokrise entstanden ist, droht zu einem permanenten Notstand-Intergouvernementalismus zu werden, der demokratische Institutionen in Deutschland und Europa schwächt.
Den Bericht gibt's hier.
publiziert Thu, 17 Sep 2015 14:50:31 +0200 #demokratie #deutschland #eu #legalillegalscheissegal #postdemokratie