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Geschlossen unter deutscher Führung

Vor dem heutigen Moskau-Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras setzt Berlin Athen heftig unter Druck. Es sei “nicht akzeptabel”, wenn Griechenland im Gegenzug gegen etwaige russische Finanzhilfen von der deutsch geprägten Sanktionspolitik der EU gegen Russland abweiche, warnt der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. Ähnlich äußern sich weitere Funktionsträger des Bundestages sowie der EU-Kommission. Athen hat in den vergangenen Monaten keinen Zweifel daran gelassen, dass es die Boykottmaßnahmen gegen Moskau für “unsinnig” hält und bereit ist, bei Bedarf offen gegen sie zu opponieren. Beobachter weisen darauf hin, dass kürzlich Zypern in ähnlicher Situation Russland als Gegenleistung für Finanzhilfen ein Militärabkommen gewährt hat, das deutschen Plänen diametral zuwiderläuft. In Berlin gilt dies auch deshalb als misslich, weil die EU, wie Parlamentspräsident Schulz erklärt, nur bei außenpolitischer Geschlossenheit zur “Weltmacht” unter deutscher Führung werden kann. Die ökonomisch wegbrechenden Ränder der EU drohen Berlin und Brüssel, die ihre Interessen ignorieren, in höchster Not diese Geschlossenheit zu verweigern.

Den Bericht hat German Foreign Policy.

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