Und wieder eine Überraschung: Neonazi-IM lotste seinen Verfassungsschmutz-Führungsoffizier Andreas Temme schon 2006 an den NSU-Mord-Tatort in Kassel – Heute ist der Tag der grossen Überraschungen: die De-Mail floppt
Auf dem Weg zu neuen Konflikten (II)
Inmitten einer Phase des Ausbaus militärpolitischer Beziehungen zwischen der EU und einigen Staaten Ost- und Südostasiens reist Bundeskanzlerin Angela Merkel in Kürze nach Japan. Merkel wird am 8. März in der japanischen Hauptstadt eintreffen und damit den Besuch von Ministerpräsident Shinzo Abe vom vergangenen Jahr erwidern. Hintergrund sind Tokios Bestrebungen, mit Blick auf seinen Territorialstreit mit Beijing seine Kooperation mit den Staaten der EU zu intensivieren – auch im militärischen Bereich. Gleichzeitig fokussieren die Vereinigten Staaten ihre weltpolitischen Anstrengungen zunehmend auf Ostasien und die Pazifikregion. Eine Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) weist kurz vor Merkels Japan-Reise darauf hin, dass die Interessen mehrerer EU-Staaten “massiv betroffen” wären, “sollten die Konflikte in der Region eskalieren”. Bei diesen handelt es sich meist um Territorialstreitigkeiten um Inseln und Inselgruppen, die sich in jüngster Vergangenheit mehrmals gefährlich zuspitzten. In der EU müsse man sich “mit der Frage auseinandersetzen”, wie man sich “im Konfliktfall positionieren” solle, rät die SWP.
Den Bericht hat German Foreign Policy.