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Der deutsche Weg zur EU-Armee (II)

Führende deutsche Think-Tanks und Politiker fordern die Aufstellung einer EU-Armee. Entsprechende militärpolitische “Integrationsmöglichkeiten” hält unter anderem die regierungsnahe Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) für gegeben. Wie eine Mitarbeiterin der Institution in einem vom Bundesverteidigungsministerium publizierten Papier schreibt, habe insbesondere die aktuelle Finanzkrise etlichen europäischen Staaten vor Augen geführt, dass “Souveränität, die auf Autonomie aufbaut, illusorisch ist”. Um eventuelle Vorbehalte der EU-Mitgliedsländer von vornherein auszuräumen, empfiehlt die Autorin allerdings, auf die Bezeichnung “europäische Armee” zu verzichten; gleichgerichtete Bemühungen “unter einem anderen Namen” hätten “mehr Erfolgsaussichten”. Ähnlich äußert sich auch der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, der Deutsche Alexander Graf Lambsdorff (FDP), in einem Zeitungsbeitrag. Nur ein “europäischer Ansatz” auf militärischem Gebiet könne gewährleisten, dass der “wirtschaftliche Riese” Deutschland kein “politischer Zwerg” bei der Durchsetzung “westlicher Werte und Interessen” bleibe, erklärt der Politiker.

Den Bericht hat German Foreign Policy.

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