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Verdeckte Kriegsführung – Ein Blick hinter die Kulissen der MachtpolitikGift im System – Wo die Altlasten der Finanzkrise stecken

Nordirak/Waffenlieferungen

Warum kommt eigentlich keiner auf die Idee und holt sich ein UN-Mandat auf der Basis etwa der Völkermordkonvention (“Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes”), dann könnte man doch problemlos auf der Basis dieses Mandats helfen, mit was auch immer. Vielleicht wollte man ja von deutscher Seite nur deshalb kein UN-Mandat, um die Waffenexportrichtlinien zu durchlöchern und um Waffen in Krisengebiete schicken zu können? Vielleicht wollten die USA kein UN-Mandat um ihre Politik der Militärintervention zum Normalfall zu machen? Wie kommt es eigentlich, dass gestern noch von zehntausenden Flüchtlingen im Singschar-Gebirge die Rede war und jetzt plötzlich nach UN-Angaben „nur“ noch 1000 Menschen eingeschlossen sind? Soll man nun Waffen liefern, um die Jesiden zu retten, also einen Genozid zu verhindern oder um die Peschmerga im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Das hieße allerdings, dass man in den irakischen Bürgerkrieg eingriffe. Will man vielleicht deshalb keine UN-Mandat? Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich halte die Kurden für eines der gequältesten Völker (sowohl in der Türkei, als auch im Irak) und habe große Sympathien dafür, dieses Volk zu unterstützen, im Sinne von Autonomie, möglicherweise sogar weitergehend. Aber ich erinnere mich noch allzu gut, wie die Kurden hierzulande als Terroristen beschimpft und behandelt wurden und wie die Peschmerga – ähnlich wie heute die Dschihadisten – als Rekrutierungsbasis für deutsche Terroristen angesehen wurden. So viele Fragen, die den Verdacht wecken müssen, dass hier ein ganz anderes Spiel gespielt wird.

Wolfgang Lieb auf den NachDenkSeiten.

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