Video mit Ronny Blaschke: Unbescholten überwacht – im Visier des Verfassungsschutzes – Darth Condi stellt die Sicht der Sith dar: sie ruft zum Wirtschaftskrieg gegen Russland auf
Modelle zu Reform und Abschaffung der Geheimdienste
Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht. Denn in einer Demokratie ist der Staat den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber zu Transparenz verpflichtet. Er muss Rechenschaft ablegen. Dies können die der Exekutive angegliederten Geheimdienste, weil sie ja geheim operieren, nicht – sie sind deswegen ein Fremdkörper in der Demokratie.
Netzpolitik spricht das Offensichtliche an – und das dringend Notwendige.
publiziert Fri, 25 Jul 2014 19:40:43 +0200 #demokratie #rechtsstaat #schlapphüte #verfassungsschmutz #überwachungswahn