«Schuldenbremse: Die EU erwägt wie die Schweiz Privilegien für Armeeausgaben»
Wer mehr Geld für die Verteidigung ausgibt, soll mindestens einen Teil dieser Zusatzausgaben an der Schuldenbremse vorbeischleusen können. Diese Idee hat in der EU breite Unterstützung. Sie würde aber die Glaubwürdigkeit der Haushaltsregeln weiter untergraben.
Den Bericht gibt's hier. Vor allem “wie die Schweiz”” – Hansueli Schöchli von der NZZ verwechselt ein demokratisches Land mit Neutralität in der Verfassung mit einem autokratischen Staatenbund, der aggressiv ist.