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Russland im Militärmaßstab

Bundeswehr lässt hochauflösende Landkarten von Russland herstellen. EU fordert neue Sanktionen, Berliner Denkfabrik will “Wandel in Russland” fördern, YouTube sperrt RT DE.

Die Bundeswehr hat einen Auftrag zur “Herstellung und Lieferung” hochauflösender Landkarten von Russland vergeben. Es gehe um Wanderkarten “im Militärmaßstab”, heißt es in einem Bericht. Deutschland sei Teil eines Kooperationsnetzwerks, in dem sich 32 Staaten – gruppiert um einen NATO-Kern – “wechselseitig mit Fotos und Karten versorgen”. Die Beschaffung der militärisch nutzbaren Karten erfolgt, während die Spannungen zwischen dem Westen und Russland immer weiter anschwellen. Zuletzt hat die EU mit neuen Sanktionen gedroht. Bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) heißt es, es seien nicht nur neue “Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit im Rahmen von NATO und EU” zu tätigen; es gelte darüber hinaus den “Wandel in Russland” durch intensive Kontakte in die russische Gesellschaft zu fördern. Gleichzeitig sperrt der US-Konzern Google auf seiner Videoplattform YouTube den deutschsprachigen Ableger des Auslandssenders Russia Today, RT DE. Der Schritt ähnelt Maßnahmen, die die DGAP begleitend zu einer aggressiveren deutschen Außenpolitik vorschlägt.

Den Bericht gibt's hier.