Kritik an Inzidenz-Gläubigkeit der Bundesregierung – War der Lockdown verfassungswidrig?
Lange rechtfertigte die Bundesregierung mit Grenzwerten bei den Inzidenzen ihre rigide Corona-Politik bis zu Ausgangssperren. Doch nun rückt Berlin allmählich davon ab. Der Wissenschaftler Matthias Schrappe hat jetzt ein Gutachten vorgelegt, nachdem der Inzidenzwert allein untauglich für die Rechtfertigung von Lockdowns sei. Damit wären die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, insbesondere die “Bundesnotbremse” nicht verfassungsgemäß.
Den Bericht gibt's hier. Wie auch in der Schweiz, so schert sich auch in Deutschland die Regierung nicht mehr um die Verfassung.