>b's weblog

Mal wieder hier. Und ich werde nun deutlich, weil ich gewartet habe, bis Leute eine solche Demo besuchen konnten, denen ich vertraue, und mir berichten.

Meine Vertrauensleute waren auf der Demo in Ravensburg. Dort wurde die Veranstaltung bereits mit einer Distanzierung eröffnet. Mit Nazis wolle man nichts zu tun haben, und habe die Rechtsextrmen von “AfD” bis NPD ausgeladen. Die Demo blieb vollständig friedlich. Rechte Ausfälle gab es keine, erkennbare Nazis auch nicht.

Es ist ja nicht nur der Pseudo-Antifaschist “Volksverpetzer”, der diese Lügen aktiv verbreitet. Die Qualitätsmedien sind voll davon. Insbesondere die olivgrüne TAZ hetzt, was das Zeug hält. Und es ist schon sehr auffällig, dass scheinbar Linke nun die repressive Politik einer CDU-Regierung unreflektiert mittragen, die derzeit wohl den Zuständen in einer Diktatur immer näher kommt bei der Einschränkung und Aufhebung von Grundrechten, die es auch in Deutschland gibt.

Seltsam, wer sich hier für das Ausschalten der Demokratie und ihren Ersatz durch eine Technokratie stark macht. Oja, Ausschalten: wenn die Parlamente geschlossen haben und keine Volksabstimmungen stattfinden, dann hat die Demokratie eben mindestens Sendepause. Das kann man nun zur Kenntnis nehmen wollen oder nicht, es bleibt eine Tatsache.

Da ich weiss, dass die Rechtstrolle neue Bewegungen immer zu unterlaufen suchen, habe ich mit der Bewertung gewartet, was von den Grundrechte-Demos zu halten ist. Diese Zurückhaltung werde ich nun aufgeben. Da das RKI den Diskurs ausbremst, muss der Protest wohl auf die Strasse.