Das „Wunder in Portugal“: Widerstand gegen die Verarmungspolitik der EU
Das Erstaunen ist im gesamten Europa groß: in Portugal hat eine linkssozialdemokratische Regierung am vergangenen 6. Oktober hervorragend abgeschnitten – und dieses sogar in einer Koalition mit Parteien, die noch weiter links von ihr angesiedelt sind. Die Partei des Premierministers António Costa konnte sogar erhebliche Stimmengewinne erzielen, und mit ihr die erwähnten Koalitionsparteien. Was aber im gesamten Medienecho fast durchgehend ausgespart blieb: dieses lag daran, dass die portugiesische Regierungspartei seit Beginn ihrer Regentschaft im Jahre 2015 den Bevormundungsversuchen der Euro-Staaten energischen und erfolgreichen Widerstand entgegensetzte, gemeinsam mit ihren Koalitionsparteien. Heißt: in Portugal gab es alles das nicht, was seit 2015 Griechenland mehr und mehr zugrundegerichtet hat – Deregulierungs- und Austeritätspolitik. In Portugal gab es keine Politik gegen die Armen und keine Politik mit dem Ziel der Verarmung, stattdessen Politik zum Abbau von Verarmung und Armut in Portugal. Nachfolgend kann man im Detail nachlesen, was Portugal stattdessen tat und wie sich dieses grundlegend unterschied und unterscheidet von dem, was seit dem Juli 2015 Griechenland vom Troika-Europa aufgezwungen worden ist. Zurückgegriffen wird dabei auf Informationen, die bei uns bereits am 17. Januar dieses Jahr zu lesen waren, zu einem Teil jedenfalls, und zwar im 149. Bericht zu unserer GriechInnenhilfe.