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Zensur: EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote

EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote › Piratenpartei Deutschland

Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen „proaktiven Maßnahmen“ soll die Verbreitung illegaler und auch legaler, angeblich „schädlicher Inhalte“ verhindert werden. Außerdem könnten unerwünschte Veröffentlichungen mit der Sperrung von Online-Konten bestraft werden. Diese Vorschläge ergeben sich aus einem geleakten Arbeitsdokument der EU-Kommission.

Den Bericht gibt's hier. Das Dokument findet Ihr hier (Sicherungskopie).