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Chefermittler zum Oktoberfest-Attentat abgelöstTechnical developments in Cryptography: 2016 in Review

Die Bundeswehr zieht erneut in den ewigen Krieg: Anti-IS-Einsatz soll “weit mehr als 10 Jahre dauern”

Das Bundeskabinett hat am Dienstag den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beschlossen. Daran sollen bis zu 1200 Soldaten beteiligt werden. Konkret geht es um die Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak.

Der Bundeswehrverband hatte zuvor gefordert, klare Ziele für den Anti-IS-Einsatz zu definieren. Es brauche ein “Ordnungsziel”, sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, im ARD-“Morgenmagazin”.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) arbeite daran, dieses Ziel mit den Verbündeten zu definieren, doch sei dies noch nicht geschehen. “Krieg ist kein Selbstzweck”, mahnte Wüstner und forderte, aus früheren Einsätzen im Irak, in Libyen oder Afghanistan zu lernen.

Den Bericht gibt's hier. Ab jetzt befindet sich Deutschland dauerthaft im Kriegszustand. Wüstner irrt: selbstverständlich ist Krieg hier Selbstzweck. Sonst würde man wohl kaum zuerst für den Krieg entscheiden, und danach erst nach einem Kriegsziel suchen, das man vorgeben kann.

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