Aleppo: Al-Qaidas Niederlage wird begleitet von westlicher Propagandakampagne – Zum ersten Mal ist in Italien die junge Generation ärmer als ihre Eltern
Gedankenverbrechen: Franzose kommt zwei Jahre ins Gefängnis für Surfen auf islamistischen Webseiten
Ein 32-jähriger Mann ist in Frankreich zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden, weil er mehrfach Webseiten besucht hat, die der Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) nahestehen sollen. Rechtliche Grundlage für die Verurteilung ist ein im Zuge des Anti-Terror-Pakets erlassenes Gesetz. Gegen das wird auch vor dem Verfassungsgericht geklagt.
Nur ist die Verfassung in Frankreich “ausgesetzt”. Den Bericht gibt's hier.
publiziert Fri, 02 Dec 2016 23:19:22 +0100 #1984 #faschismus #frankreich #informationsfreiheit #menschenrechte