Heise hat ein ernstzunehmendes Neonazi-Problem in den Foren – vermutlich auch in der Administration – «Keine Angst, wir haben den Täter» – Der Film zum Überwachungsgesetz BÜPF
Operationsstützpunkt Türkei
Deutsche Außenpolitik-Experten messen der Kooperation mit der Türkei, die Bundeskanzlerin Merkel gestern in Ankara zu bewahren suchte, weitreichende strategische Bedeutung bei. Dies geht aus aktuellen Analysen hervor, die die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht. Demnach können nicht nur deutsche Unternehmen langfristig auf exklusive Geschäfte in der Türkei hoffen. Vor allem sei das Land geostrategisch als Brücke in die nah- und mittelöstlichen Ressourcengebiete sowie als Stützpunkt für deutsch-europäische Einflussmaßnahmen in der Region unverzichtbar, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Tatsächlich baut die Bundeswehr ein dauerhaft befestigtes deutsches Flugfeld inklusive Gefechtsstand auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik; Berlin bemüht sich um einen langfristigen Stationierungsvertrag. Die Bundesregierung arbeitet schon seit Jahren auf eine strategisch angelegte Kooperation mit Ankara hin. Dies erfolgt trotz der weltweit scharf kritisierten Umwandlung der Türkei in einen autoritär geführten Präsidialstaat. Dessen ungeachtet ist es Ankara gelungen, ein Hauptmotiv der staatlichen deutschen Willkommenskultur offenzulegen - mit der Erteilung von Reisegenehmigungen für schwer kranke Kriegsflüchtlinge aus Syrien.
Den Bericht gibt's bei German Foreign Policy.
publiziert Tue, 24 May 2016 00:07:05 +0200 #arschkriechen #bürgerkrieg #deutschland #flüchtlinge #krieg #mord #türkei #zynismus