Deutsche Bank in Zinsskandal verwickelt
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Manchmal möchte man die Leute schütteln, und ihnen zurufen: ja, was glaubt denn Ihr, was passiert, wenn man den Betrug so einfach macht und die Kontrollen abschafft? Und dann Leute ranlässt, denen der Profit über alles andere geht?
Selbstverständlich hängen da alle mit drin. Man muss die Banken an die Kandare nehmen und nicht noch als Regierungsberater einsetzen. Was denn sonst?
Schwäbische Polizeibeamte beim Ku-Klux-Klan
Zwei Polizisten aus Baden-Württemberg waren Mitglied im Rassistenbund KKK. Bekannt wurde das erst jetzt, weil sie Kollegen der vom NSU ermordeten Michèle Kiesewetter waren.
Das schreibt die TAZ. Ich wusste gar nicht, dass es diesen makabren Rassisten-Mordbrenner-Verein auch in Deutschland gibt.
The Pussy Riot trial can give Russians new hope
Pussy Riot's punk rockers, on trial for a peaceful protest, could yet put Russians on a path away from Putin's stifling rule
Ich hoffe, der Guardian hat recht.
Innenminister entlässt Bundesvorstand
Korrekturen
(Quelle)
Japaner bauen einen Mecha
Siehe den Artikel im Guardian.
Window Sessions: Creep
(über Kraftfuttermischwerk)
Außer Kontrolle – Ein kurzer Zwischenstand zur Serie der Versagens deutscher Sicherheitsbehörden
Joséphine Glenz fasst das Desaster im Dossier zusammen:
Ließe man die Rolle des Verfassungsschutzes bei dem Skandal um den NSU-Komplex außer Acht, so sind bereits die Versäumnisse der Fahndung durch die Polizei kolossal.
Und da hängen alle mit drin: das BKA, die Bundespolizei, der Bundesinnenminister, mancher Landesinnenminister und manches LKA, der sogenannte “Verfassungsschutz”, und einige mehr. Den verlinkten Text oben lesen lohnt sich.
Bohemian Rhapsody
Das Strippenzieher 1×1 des Herrn Notheis
Noch auf der Suche nach Sommerlektüre? Wie wäre es mit den öffentlich gewordenen E-Mails von Dirk Notheis zum skandalösen EnBW-Deal? Die Lektüre lohnt sich. Die Mails des zurückgetretenen Deutschland-Chef von Morgan Stanley bieten einen unverstellten Blick auf die Strategien der Strippenzieher – und ein erschreckendes Bild von Teilen der Elite. Wir präsentieren ein paar Zitate als Anregung.
Das HowTo gibt's bei LobbyControl.
Ohne Worte
Heiner Flassbeck über die Finanzkrise
From Bahrain With Love
(Analyse)
The FinFisher Suite is described by its distributors, Gamma International UK Ltd., as “Governmental IT Intrusion and Remote Monitoring Solutions.”
Die Kontroverse um den Kirchenkritiker Karlheinz Deschner
In diesem Film kommen neben Deschner selbst Unterstützer und Kritiker Deschners zu Wort.
Wer rausfällt, fällt nach unten
Mario – PostIt Live
D.A.D.
Es ist übel…
… wenn Schüler Nazi-Lieder auf Schulveranstaltungen singen, so wie kürzlich in Kirchberg, Hunsrück, Rheinland-Pfalz.
Noch übler finde ich jedoch, wenn die Lehrer dagegen nichts tun, und auch sonst keiner. Widerlich.
The Future Forms of Life
(über Kraftfuttermischwerk)
Prophet Sankt Moody warnt Deutschland vor dem Zorn der unsterblichen Märkte
New York, Berlin (dpo) - Müssen wir jetzt vor dem Zorn der Märkte zittern? Der heilige Prophet Moody ist am Montagabend aus seiner Höhle in Übersee herausgetreten und hat mit donnernder Stimme verkündet, die allmächtigen Finanzmärkte würden Deutschland schon bald nicht mehr wohlgesonnen sein. Und tatsächlich: Unmittelbar nach der düsteren Prophezeiung, die Laune der Märkte habe sich von "stabil" in "negativ" gewandelt, fielen die Aktien deutscher Banken drastisch.
Den Text gibt's beim Postillon.
Der 60. Geburtstag von Josef “Victory-Joe” Ackermann im Bundeskanzleramt
Eingeladen und erschienen waren:
- Bundeskanzlerin Angela Merkel
- Ackermann, Dr. Josef
- Pirkko Mölsä (Ehefrau)
- Berger, Prof. Dr. Roland
- Cromme, Dr. Gerhard
- Davies, Prof. Howard
- Diekmann, Kai
- Döpfner, Dr. Mathias
- Elstner, Frank
- Hambrecht, Dr. Jürgen
- Heydebreck, Dr. Tessen von
- Hilti, Michael
- Lehmann, Dr. Klaus-Dieter
- Leibinger, Dr. Berthold
- Metzler, Friedrich von
- Nowak, Wolfgang
- Oetker, Dr. Arend
- Röller, Prof. Lars-Hendrik
- Roth, OB Dr. Petra
- Sattler, Dr. Stephan
- Schaeffler, Maria-Elisabeth
- Schavan, BM Dr. Annette
- Schirrmacher, Dr. Frank
- Schürer, Prof. Dr. Wolfgang
- Springer, Dr. Friede
- Wenning, Werner
Abgesagt hatten:
- Prof. Dr. Joachim Sauer
- Bomhard, Prof. Dr. Nikolaus von
- Kagermann, Dr. Henning
- Lévy, Maurice
- Rattle, Sir Simon
Quelle: Netzpolitik.org.
Fassen wir mal zusammen
Politiker deregulieren den Finanzmarkt, das heisst, sie schaffen die strengen Ordnungs- und Prüfungsregeln ab.
Fonds-Manager und Investment-Banker nutzen das und betrügen, indem sie “Sicherheiten” als “Wertpapiere” fälschen, die kaum einen Pfifferling wert sind.
Damit das nicht auffällt, verkomplizieren sie ihre “Wertpapiere” mit Derivaten.
Dann nehmen sie zur Finanzierung von Schneeballsystemen auf diese “Sicherheiten” Kredit auf, und sorgen so für Geldschöpfung auf Luft.
Banker geben den Kredit gerne, weil sie für die Vermittlung fette Boni kassieren.
Diese Banker freuen sich über die Deregulierung, sonst hätten sie die Geschäfte so gar nicht machen können. Früher war sowas verboten.
Die Banken selbst steigen ganz gross ins Investment-Banking ein, und geben Renditeziele von 20 % heraus.
So genau hinschauen bei den “Sicherheiten” wollen die Banker aber nicht, sonst könnten sie sich die Provisionen und Boni ja nicht in die Taschen stecken.
Die Schneeballsysteme laufen. Alle feiern ein grosses Absahn-Fest, eine einzige Orgie.
Wie alle Schneeballsysteme, so muss auch dieses eines Tages platzen.
Und das passiert auch. Nun gibt es auf einmal “Ramschpapiere”, es gibt “Zusammenbrüche” und “Bad Banks”, in denen die Luftnummern geparkt werden.
Eine strafrechtliche Aufarbeitung dieses Betrugs findet in Europa anders als in den USA nicht statt. Politik und Banker sind sich einfach zu nahe.
Der Plan ist nun, dass der Steuerzahler die Zeche zahlt. Das funktioniert prima.
Banken werden prinzipiell für “systemrelevant” erklärt. Statt dass man die Bank-Paläste dem Gerichtsvollzieher übergibt, müssen sie “gerettet” werden.
Dafür muss jetzt der Steuerzahler aufkommen. Also werden “Rettungspakete” geschnürt. Geld wird vom Bürger weggenommen, und in die Banken gepumpt.
Der Staat (und damit der Steuerzahler) übernimmt selber die Banken, die nichts mehr wert sind. Die Banken in Privatbesitz erhalten genügend Zeit, die Schrott-Papiere abzustossen, damit wirklich nur der Steuerzahler betroffen ist.
Die Orgie geht weiter. Fonds-Manager und Banker zocken weiter, erzeugen weiter Luft, und betrügen weiter mit “Sicherheiten”, die nichts wert sind.
Der Steuerzahler muss weiter blechen. Unglaubliche Summen werden vom Steuerzahler weg in die Banken gepumpt, um die Orgie am Leben zu erhalten.
Die Beträge steigen ins unermessliche. Erst 20 Milliarden, dann 100 Milliarden, jetzt 700 Milliarden Startkapital für den ESM. Das sind 700.000.000.000 EUR.
Politiker erklären, dass die Menschen in Südeuropa einfach “über ihre Verhältnisse gelebt” hätten. Das sei der Grund für die Krise.
Politiker erlegen den Ländern, die durch das “Bankenretten” pleite sind, auf, dass sie keine Ausgaben für ihre Bürger mehr machen dürfen, nur noch fürs “Bankenretten”.
Die südeuropäischen Länder stürzen daraufhin in eine katastrophale Wirtschaftskrise. 25% Arbeitslosigkeit bei 50% Jugendarbeitslosigkeit sind die Regel.
Millionen von Menschen verlieren ihre Arbeit, ihr Vermögen, ihre Lebensgrundlage.
Den reichsten 10 % dagegen gelingt es, von der Zockerei so zu profitieren, dass sie ihren Reichtum innerhalb der letzten 10 Jahre glatt verdoppeln konnten.
Damit niemand gegen diesen grössten Raubzug der Geschichte aufmucken kann, damit niemand mehr etwas dagegen tun kann, verhindern die Politiker vorsorglich jede Art von demokratischer Kontrolle und rechtsstaatlicher Prüfung im ESM, dem dann alle Länder Europas im Zweifel ihr gesamtes Geld geben müssen. Die Nachschusspflicht ist ohne Limit.
Dieser Vertrag liegt jetzt beim Bundesverfassungsgericht zur Prüfung.
Da stehen wir jetzt. Die Poliker, die hier verantwortlich sind, sind u.a. Gerhard Schröder (SPD), Peer Steinbrück (SPD), Angela Merkel (CDU), Wolfgang Schäuble (CDU).
Wählt Ihr sie wieder? Ich meine, falls wir ein verfassungskonformes Wahlrecht bekommen sollten, und das Bundesverfassungsgericht nicht die nächste Bundestagswahl gleich wieder kassieren muss?
Katastrophe von unabsehbaren Ausmaßen
Während das Bundesverfassungsgericht der Regierungskoalition ihr “Wahlrecht” links und rechts um die Backen schlägt, warnen 17 Ökonomen nun vor einer „Katastrophe von unabsehbaren Ausmaßen“.
Sehr berunuhigend, das alles. Und nicht nur ein Sommerlochfüller.
Ohne Worte
Überraschung: die Messgeräte in Fukushima waren manipuliert
Die Tagesschau schreibt:
Der Präsident der Firma Build-Up, eines Subunternehmens der Betreibergesellschaft Tepco, räumte ein, dass ein Vorgesetzter die neun Arbeiter angewiesen habe, die Messgeräte mit Bleiplatten abzudecken, damit eine geringere Strahlung angezeigt werde. So konnten die Arbeiter länger in dem verstrahlten Kraftwerk eingesetzt werden.
Wie jetzt, die Atommafia lügt etwa? Das ist ja unglaublich ;-)
Ohne Worte
“Wenn wir alle so klug wären, säßen wir längst im Vorstand einer großen Bank und nicht im Deutschen Bundestag.”
Der Obmann der FDP im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, Jürgen Koppelin, über sich und seine Kollegen, siehe das Interview im Morgenmagazin.
Bankrotterklärungen sind ja meistens ehrlich.
Von wegen Panne: Bundesinnenminister Friedrich gab die Anweisung, die NSU-Akten verschwinden zu lassen
Die SZ berichtet:
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat zehn Tage nach dem Auffliegen der Thüringer Neonazi-Zelle NSU angeordnet, dass die Protokolle von sechs Abhörmaßnahmen des Bundesamts für Verfassungsschutzes vernichtet werden, obwohl damit mutmaßlich Unterstützer von Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe bespitzelt wurden.
Erst Rechtsbruch mit dem “Staatstrojaner”, jetzt eine Vertuschungsaktion in Sachen “Verfassungsschutz”. Dass dieser Innenminister irgendwann zurück tritt, ist wohl nicht zu erwarten? Was denn eigentlich sonst, bitte?
Ohne Worte
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Darfs noch ein bisschen Roewer sein?
Wem beim “Verfassungsschutz” noch nicht schlecht genug ist, der kann sich gerne mal das hier anschauen.
Ganz ehrlich, wenn unsere Politik diesen Verein nicht dicht macht, so frage ich mich, wer hier aus welchen Motiven heraus entscheidet. Der “Verfassungsschutz” ist unreformierbar, er ist selbst ein riesiges Nazi-Problem an sich.
Ein paar Zitate aus dem NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags
Es wurde aus unserem Amt versehentlich mal ein Fax an die Grünen geschickt, mit einer Personenliste von PDS-Abgeordneten. Das Fax sollte eigentlich an die CDU gehen und war aber gar nicht autorisiert, ein Mitarbeiter hat das ohne Absprache mit mir gemacht, ich war da im Urlaub
und
Wie ich Verfassungsschutz-Präsident wurde? Es war an einem Tag nachts um 23 Uhr, da brachte eine mir unbekannte Person eine Ernennungs-Urkunde vorbei, in einem gelben Umschlag. Es war dunkel, ich konnte sie nicht erkennen. Ich war außerdem betrunken. Am Morgen fand ich den Umschlag jedenfalls noch in meiner Jacke.
Bildungsaufbruch a la Kretschmann: 11.600 Lehrer-Stellen werden gestrichen
Einen "echten Bildungsaufbruch" hatte er versprochen, jetzt verkündet er erst mal einen Stellenabbau: Rund 11.600 Lehrer weniger will der baden-württembergische Regierungschef Kretschmann künftig beschäftigen. Anders könne sein Land die Vorgaben der Schuldenbremse nicht einhalten.
Spiegel Online berichtet von den Auswirkungen von Schuldenbremse und Fiskalpakt: 30 Milliarden sollen die erste Tranche fürs Bankenretten in Spanien sein, gespart wird an der Bildung.
Wo ist denn der Azubi?
Aktion gegen das neue Melderecht – Mitmachen und Unterschreiben
In nur 57 Sekunden hat der Bundestag das neue Meldegesetz beschlossen, aber wenn es wirklich kommt, werden die Folgen für die Bürgerinnen und Bürger gravierend sein. Werbetreibende und Adresshändler dürften sich in Zukunft frei an den Daten der Einwohnermeldeämter bedienen. Um die Weitergabe ihrer Adresse zu verhindern, müssen die Bürger aktiv Widerspruch einlegen – und selbst der Widerspruch nützt nichts, wenn die Daten dem Adresshändler schon vorliegen und nur "berichtigt" werden. Irgendwelche Daten liegen quasi immer vor - damit wäre der Datenschutz bei Meldedaten am Ende.
Der FoeBuD organisiert den Widerstand.
Ohne Worte
(Quelle: Stuttmann)
Som-Sabadell-Flashmob
(über Monstropolis)
170 deutsche Wissenschaftler und Ökonomen attackieren die Europolitik von Kanzlerin Merkel. Hat dieser Aufruf das Potenzial zum Big Bang?
Es handelt sich um eine Selbstbezichtigung jener Sekte, die bis zum Vorabend der Bankenkrise höhere Bankergehälter und weniger Regeln für Zocker gefordert hatte. Vorneweg Premiumschlumpf Sinn: Sein Ifo-Institut wird von Bund, Ländern und Leibniz-Gesellschaft finanziert, den Rest bringen Drittmittel – in der Regel vom Staat. Sinn hat das Konzept des mittelalterlichen Weltuntergangspredigers in die Talkshows übertragen und erklärt dort jederzeit ungefragt, wie man aus Gold Stroh machen kann. Bürgerinitiativen gegen Nazis werden die Mittel gestrichen, während der Alberich der Marktwirtschaft auf Staatsknete gegen Staatsknete abkotzt. Der Neoliberalismus war ein Putsch der Betriebs- gegen die Volkswirte. Er ist längst gescheitert, jemand müsste ihnen das mal schonend beibringen. Bundestagspräsident Lammert nennt „Expertenmeinungen das am wenigsten taugliche Mittel“ in der Krise. Es braucht schon einen Sinn, um Lammert dufte zu finden. Tu ich.
Bundestag verkauft Bürgerrechte in nur 57 Sekunden
Ein Video entlarvt die Heuchelei der Politik: Die Abstimmung darüber, dass Meldeämter alle Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende weitergeben dürfen, ist ein Tiefpunkt des Parlamentarismus.
So gehen die Abgeordneten des Bundestages mit einem Gesetz um, das die Rechte der Bürger massiv beschneidet.
Dem Kommentar Günter Lachmann ist nichts hinzuzufügen (über Fefe).
Ein kleiner Beitrag zum Thema “gnadenlos”
Verfassungsschutz: »Denn bei dem Beamten, der in seinem Heimatdorf den Spitznamen „Klein Adolf“ trug, hatten die Ermittler unter anderem Abschriften aus Hitlers „Mein Kampf“ gefunden.«
Die Polizei, erklärte der als Zeuge geladene Kasseler Kriminaldirektor Gerald Hoffmann, hätte daher gerne gewusst, „ob da nicht ein verkappter Rechter“ für das Landesamt arbeite. Doch der Verfassungsschutz ließ die Ermittler auflaufen: Es gehe ja „nur um ein Tötungsdelikt“, soll erklärt worden sein.
Den Artikel gibt's bei der Frankfurter Rundschau.
Buh!
Betrug für Dummies – Homöopathie-Bernd plaudert aus
Ich habe in den ersten beiden Semestern meines Chemiestudiums in einer antroposophischen Apotheke gearbeitet. Fläschchen schütteln und rollen usw., und dabei genau zählen, wie oft. Oder auch Lösungen potenziert. Am ersten Tag, als ich voller Konzentration irgend ein D10-Zeugs auf 100 mal geschüttelte Globuli träufelte, kam der Chef rein und sagte sowas wie "Trollolol, Du machst das ja wirklich. Dabei haben wir doch extra einen Chemiker eingestellt, der es eigentlich besser wissen müsste. Ich zeig dir mal, wie das geht..:"
Er füllte dann einfach die Globuli aus der großen Tüte um in die etikettierten Fläschchen - fertig. Produktivität um ca. 9000% gesteigert.
Der Homöopathiescheiß KANN gar nicht funktionieren. Selbst wenn die Theorie stimmen würde - die futtern alle ganz normale, industriell hergestellte Zuckerkügelchen ohne jeden weiteren Inhaltsstoff.
(Quelle)
Dreimal Kanguruh
(Quelle)
(Quelle)
(Quelle)
Intelligente Maschinen
Concrete Walls Project
Montreal Motorbike Band
Dubstep Dispute
Creep
(über Kraftfuttermischwerk)
Quicksort
Keks! Alter Keks!
Der indische Rationalist Sanal Edamaruku wird politisch verfolgt – von der katholischen Kirche
This morning, officers of the Delhi Police reached Sanal Edamaruku’s house to arrest him. They came upon directions of a Delhi court to execute an arrest warrant issued by a Mumbai Metropolitan Magistrate Court (second highest Criminal Court). If Sanal had been at home, he would be in jail now....
Siehe diesen Blogeintrag der indischen Sektion der Internationalen Rationalistischen Gesellschaft. Der Grund der Verfolgung: Edamaruku hat sich mit der Kirche angelegt, indem er das “Wunder” des tropfenden Kruzifix in der Velankanni-Kriche in Mumbai auf einen physikalischen Effekt mit dem Blei-Artefakt zurückführte. Der Rationalist ist in Indien bekannt in Funk und Fernsehen, und hat bereits einmal öffentlich einen Tantristen in einer Sendung aufgefordert, ihn durch Magie zu töten. Nachdem das misslang, klärte er seinen Opponenten auf, dass er Atheist sei und deshalb eher nicht wie von seinem Gesprächspartner vermutet unter dem Schutz eines mächtigen Gottes stehend.
Die katholische Kirche ist zwar klein in Indien, unterhält aber hervorragende Beziehungen zur Regierung. Hier kann man für den anstehenden Rechtsstreit spenden.
Schalldämpfer
Die Deutschen wollen nicht in den Spiegel sehen, den ihnen die Vorgänge um den NSU vorgehalten haben
Den lesenswerten Artikel gibt's bei Telepolis.
Fürchtet Euch, Schlapphüte und Nazi-Kollaborateure!
Strafvereitelung im Amt, Beweise verschwinden lassen, Kumpanei mit den Nazis, Mörder finanzieren, decken und Zusammenarbeit – darauf steht:
Beginn der Alters-Pension bei vollen Bezügen, Anerkennung und Respekt.
ESM und Fiskalpakt: Jetzt wird gespart auf Teufel komm raus!
Freiheit und Terror – Nach Irak, Afghanistan, Libyen nun Syrien
Wer sind eigentlich Freiheitskämpfer und wer sind Terroristen? Für unsere Regierung wie auch für die Medien, die maßgeblich unsere öffentliche Meinung bilden, scheint das eindeutig zu sein: Die aufständischen Taliban in Afghanistan sind zum Beispiel Terroristen, weil sie bekanntlich gegen die von den USA und ihren Verbündeten eingesetzte Regierung kämpfen. Dagegen sind die Aufständischen in Syrien Freiheitskämpfer, obwohl sie gegen die (nicht von den USA und ihren Verbündeten eingesetzte) Regierung kämpfen, wobei sie die unter ihren Betten aufbewahrten Maschinengewehre, Panzerfäuste und Raketen einsetzen können. In Libyen durften sie sogar das Staatsoberhaupt ermorden, nachdem die NATO das Land in Grund und Boden gebombt hatte.
Wolfgang Bittner schreibt in den NachDenkSeiten.
Kriegsminister De Maizière möchte mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr
Dem Sender MDR INFO sagte de Maizière am Sonntag, prinzipiell gebe es keine Regionen, in denen Deutschland nichts zu suchen habe. "Aber es gibt andere Entscheidungskriterien. Man kann nicht bei jeder Menschenrechtsverletzung Soldaten in ein fremdes Land schicken."
Das Interview gibt's beim MDR.
Vermutlich meint der deutsche Kriegsminister als Kriegsgrund auch Raubmord, so wie der Ex-Bundespräsident Köhler die Sache klar dargstellt hatte.