Prix Pantheon an Georg Schramm
Die Laudatio:
Der Preisträger:
Der Zorn
Verbraucherzentrale Bundesverband warnt vor De-Mail
Unter Hinweis auf das Signaturgesetz, nach Abwägung der verfahrensbedingten und wirtschaftlichen Vor- und Nachteile des Gesetzesvorhabens für die Verbraucher / Bürger und nach der Prüfung der einzelnen Regelungen im Referentenentwurf kommt der Verbraucherzentrale Bundesverband zu dem Schluss, dass die damit für den Verbraucher/ Bürger verbundenen Folgenwirkungen und Nachteile etwaige Vorteile deutlich überwiegen. Der Gesetzentwurf in der derzeitigen Fassung wird daher abgelehnt.
Die ausführliche Stellungnahme gibts hier.
SPD-Oppositionsführer Steinmeier ist der Architekt der Agenda 2010 und damit auch von Hartz IV
... nur damit's nicht vergessen wird.
Hartz IV: Berichte über ein bürokratisches Monster
Eine sechsköpfige Familie soll ihren Bedarf an einem Küchenherd begründen; einem langjährig Obdachlosen wird ein winziges Appartement verwehrt, weil die Wohnungsausstattung im Vergleich zur Miethöhe zu gering sei – der Mann blieb wohnungslos; monatelange Kürzung einer Regelleistung für eine Familie, weil der Sohn sich einmal durch Zeitungsaustragen ein paar Euro verdient hatte; die Kinder einer anderen Familie gingen mit zerrissenen Sachen zur Schule, weil das Kleidergeld nicht Bestandteil der Grundsicherung ist. Seitenlang werden so Fälle von Inkompetenz, Schlamperei und bürokratischer Herzlosigkeit aufgelistet.
Die Junge Welt stellt das Buch 'Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt' von Wolfgang Gern und Franz Segbers vor, das auf Initiative von Beratungsstellen des Diakonischen Werkes Hessen entstand.
Wikileaks veröffentlicht mehr als 90.000 Dokumente über den Afghanistan-Krieg
... und der Guardian veröffentlicht ein Video, wie man diese Informationsvielfalt sinnvoll nutzen kann:
T-Shirt War
Im Dienste der Wirtschaftsmafia
... gibts jetzt auch im Netz zu sehen, alternativ heute 22:30 auf Phoenix.
Gaby Weber über den Fall Eichmann
Was israelische Agenten einst nach Argentinien trieb, war nicht die Suche nach dem NS-Verbrecher, sondern die verdeckte Kooperation mit der Bundesrepublik Deutschland zum Bau der Atombombe - Eichmann wurde wohl gar nicht vom Mossad verhaftet.
Ihr Artikel im Freitag ist echt lesenswert. Unter anderem zeigt Gaby auf, dass der BND schon 1958 Eichmanns Aufenthaltsort wusste, und bringt den Fall in den Zusammenhang mit der israelischen Atombombe, deren Know-How wohl aus deutscher Feder stammt.
(über Fefe)
Udo Vetter im Interview über den ePost-Brief
Kurz-Zusammenfassung: wer freiwillig eine ePost-Adresse hat, ist selber schuld:
Update: siehe auch gutjahrs blog.
Ist das Internet eine Gefahr für die Demokratie?
Den Pflichtwehrdienst abschaffen zugunsten von Profis?
Brauchen wir die Bundeswehr überhaupt noch nach dem Ende des kalten Krieges?
Jedenfalls wird bereits konsequenterweise de facto die Bundeswehr als Verteidigungsarmee, wie sie das Grundgesetz vorsieht, abgeschafft.
Man sieht es an der tatsächlichen Tätigkeit um Deutschland im umgangssprachlichen Krieg am Hindukusch zu verteidigen, man sieht es aber auch an den Änderungen in der Ausrüstung: Schiffe mit grosser Reichweite, Umrüsten der Eurofighter auf Bodenangriffe, die schwere Artillerie ist ja nur eine Übergangslösung für den Afghanistan-Einsatz.
Alles, was seit einigen Jahren beschafft wird, wird nicht mehr auf die Landesverteidigung ausgelegt, sondern auf Angriffskriege, das Newspeak dafür lautet Intervention.
Ganz im Pisperschen Sinne "verteidigen wir jetzt nicht mehr nur das, was wir haben, sondern auch das, was wir gerne hätten". Da stören Wehrpflichtige doch eher.
Merkels Frustration muss man verstehen
Wie schwer hätte sie es beispielsweise damals als Propagandabeauftragte der FDJ in der DDR gehabt, wenns schon ein freies Internet gegeben hätte!
Jetzt, als CDU-Kanzlerin, hat sie ja wenigstens die Möglichkeit, mit Ihrem Kabinett-Kompetenzteam einzustehen für Vorratsdatenspeicherung (wir schreiben mit, wer hier zu wem etwas sagt), für Internetzensur (nur wegen der Kinder!!1!111), für mehr Videoüberwachung (sie fordert diese ja flächendeckend).
Mei, war die Zeit schön, als der Umstand für eine beinahe vollständige Gleichschaltung der Medien reichte, dass die alle ihre Nachrichten bei Reutters und der dpa kaufen! Kippt man da die Nachrichten ein, schon steht überall Die Wahrheit™.
Den Rest macht man mit Friede beim Abendessen aus.
Und jetzt? Tageszeitung: der Printout der Agenturmeldungen von gestern.
Ich war ja versucht...
... wie Fefe über den Artikel in der Zeit über den streng geheimen Milliarden-Deal unserer lieben Regierung mit dubiosen Baufirmen zu schreiben, aber das deprimiert doch nur wieder.
Es weiss doch inzwischen bestimmt jeder, dass uns CDU und SPD für dumm verkaufen, und mit dem Tafelsilber hausieren gehen. Die FDP erwähnen wir an der Stelle lieber gar nicht erst. Besonders "lustig" find ich da höchstens noch, dass diesmal der streng geheime Vertrag nicht nur wie bei Tollcollect 17.000 Seiten, sondern eher 81.000 Seiten hat (162 Aktenordner, in einen solchen gehen ca. 500 Blatt). Alles andere an diesem typischen massiven Fall von Korruption ist leider überhaupt nicht lustig - es werden im Verborgenen Milliarden in Baufirmen umgeleitet, die eigentlich dem Staat und damit uns allen gehören.
Deshalb was zum Lachen: der Artikel in der englischen Wikipedia über Denglisch. Man beachte den Link in die deutsche Wikipedia auf den Artikel "Deppenapostroph".
Willkommen bei Facebook
CDU-Rücktrittsformular
(über: monstropolis)
CCC: 11 Forderungen für ein lebenswertes Netz
1. Netzzugang ist ein Grundrecht und Bedingung für die Teilnahme am kulturellen und politischen Leben
Es ist Aufgabe des Staates, dafür Sorge zu tragen, daß alle Bürger Zugang zu breitbandigem Internet haben. Als Medium der Informationsbeschaffung löst das Internet den Fernseher ab, daher muß auch die Grundversorgung großzügig dimensioniert sein, damit sich jeder Bürger breitbandigen Netzzugang leisten kann. Auch darf der Entzug des Netzzugangs nicht als Strafe in Erwägung gezogen werden, weil das verhindern würde, daß Bürger am kulturellen und politischen Leben teilnehmen können.
2. Nutzen des Netzes kann sich nur entfalten, wenn die Netzneutralität garantiert ist
Kein Zugangsanbieter darf nach inhaltlichen Kriterien Einfluß auf die Verfügbarkeit, Priorisierung oder Bandbreite der weitergeleiteten Daten nehmen. Einflußnahme ist generell nur akzeptabel, wenn das dem Kunden gegenüber transparent und Teil der Vertragsbedingungen ist und tatsächlich ein Kapazitätsengpaß besteht, also der Einfluß dazu dient, allen Kunden einen fairen Teil der bestehenden Kapazität zuteil werden zu lassen.
Ein Zugangsanbieter dürfte etwa – wenn das im Vertrag steht – allen Kunden die Bandbreite beschränken, um eine Mindestbandbreite für Telefonie zu reservieren, weil Telefonate sonst gar nicht gingen. Beim Beschränken der Bandbreite dürfte er aber nicht die weiterzuleitenden Daten durchleuchten und etwa nur manche Dienste beschränken.
Panorama über Gewalttäter innerhalb der Polizei
Amnesty International kritisiert die deutschen Verhältnisse und fordert Erkennbarkeit durch eine individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten sowie Aufklärung durch unabhängige Untersuchungen.
Internet-Klarnamenspflicht
In China soll das Verwenden von Klarnamen jetzt Pflicht werden, wie die TAZ schreibt:
Schon jetzt ist das Internet in China alles andere als frei: Ein riesiger Zensurapparat, die "große Firewall" genannt, blockiert alles, was den Regierenden nicht passt: Demokratiebemühungen, "freier" Journalismus, Glücksspiele, Online-Nackedeis etc.
"Wir werden das neue Internet-Realnamen-System so schnell wie möglich realisieren, ein landesweites Handy-Realnamen-System einführen und das Namensregistrierungssystem Schritt für Schritt interaktiven Online-Prozessen hinzufügen", heißt es gestelzt. Demnach sollen künftig Kommentare auf Websites und in Foren nur noch mit Klarnamen erlaubt sein, alles andere soll gelöscht werden.
Das Internet ist in China trotz der ständigen Zensur zum wichtigsten Medium der Meinungsäußerung geworden. Die anonyme Nutzung erlaubt es bislang, sich zumindest teilweise mit wahren Worten an seine Mitbürger zu wenden.
In Deutschland verlangt Klaus Jansen, Vorsitzender des BDK, die Ausweispflicht im Internet. Die Ausweispflicht beim Beschaffen eines Handys ist in Deutschland bereits gegeben.
Kachelmann-Richter befangen?
Der Richter, der im Strafprozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann das Gericht präsidiert, und die Familie des angeblichen Vergewaltigungsopfers haben gemeinsame Bekannte. Richter Michael Seidling kommt nicht nur aus dem gleichen Ort wie sie, er frönt auch dem gleichen Hobby wie der Opfervater: Auch er leitet einen Turnverein.
Seidling ist Vizepräsident des TSV Oftersheim, der Opfervater leitete jahrelang den TV Schwetzingen und ist Ehrenmitglied. Zwar sind das zwei unterschiedliche Klubs. Doch die Kooperation der Vereine ist so eng, wie die Dörfer verbandelt sind: Die Handballabteilungen sind fusioniert; die Leichtathleten, bei welchen früher auch das Opfer mitmachte, kooperieren umfassend.
Justizministerin beschuldigt das BKA
Wenn die Löschanfragen des Bundeskriminalamts (BKA) nicht schnell beantwortet werden, liege das in erster Linie am Vorgehen der Behörde selbst, meint Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie übte scharfe Kritik am Vorgehen des BKA.
Den Artikel gibts bei Golem.
So sieht die feiwillige Speichelprobe in der Praxis aus
Fast eine Dreiviertelstunde habe das lautstarke Gespräch gedauert, in dem Schöpf wieder und wieder erläuterte, dass er eine Speicherung seiner DNA befürchte und damit einen Missbrauch seiner Daten.
Schließlich riss den Beamten die Geduld. Eine Bewohnerin des Mehrfamilienhauses öffnete ihnen die Haustür. Vor der verschlossenen Wohnungstür rief Wowro einen Schlüsseldienst an. Als der Mitarbeiter erschien, um das Schloss aufzubrechen, öffnete Schöpf freiwillig. Allerdings mit einem Messer in der Hand. Einer der Beamten zückte daraufhin seine Dienstwaffe, ein anderer setzte den 57-Jährigen mit Pfefferspray außer Gefecht. Mit Handschellen wurde er abgeführt. In einer Zelle der Polizeibehörde wurde ihm der Speichel durch einen Arzt entnommen. "Da wir befürchteten, dass Herr Schöpf gewalttätig gegen sich oder andere werden könnte, haben wir eine Ärztin vom psycho-sozialen Dienst hinzugezogen." Erst nach der Untersuchung sei Schöpf gegen 10 Uhr auf freien Fuß gesetzt worden.
Siehe den Artikel auf nw-news.de.
Bundeswehr setzt schwere Artillerie gegen Aufständische ein
Blutiges Wochenende in Afghanistan: Aufständische haben Dutzende Menschen getötet, auch die Bundeswehr wurde Ziel eines Angriffs. Erstmals setzten die deutschen Soldaten ihre schwerste Waffe ein - sie beschossen die Angreifer mit einer Panzerhaubitze.
Nach Angaben von Experten war dies der erste Einsatz von schwerer Artillerie in der Geschichte der Bundeswehr überhaupt.
Soviel zum umgangssprachlichen Krieg.
Eine schöne Tradition! Ach ja:
BP - Lernresistenz ist Programm
Das Filmchen hier kennt Ihr bestimmt schon:
Wie wahr das ist, zeigt jetzt das schweizer Fernsehen.
(über das Dossier)
Vorwürfe gegen Klimawissenschaftler haltlos - Phil Jones freigesprochen
Für jeden, der auch nur ein bisschen von den Klimawissenschaften versteht, kommt der Bericht wenig überraschend. Schon nach dem Diebstahl der Emails und ihrer kampagnenmäßigen Veröffentlichung im vergangenen Herbst im Vorfeld der UN-Klimakonferenz, war eigentlich klar, dass die Vorwürfe an den Haaren herbeigezogen waren. Um die internationalen Verhandlungen zu torpedieren sollten offensichtlich ausgewählte Wissenschaftler persönlich diskreditiert werden. Methoden, die man in den USA schon aus den Kampagnen der Tabakindustrie kannte. Und tatsächlich sind ja auch einige der als Institute verkleideten professionellen Lobbyfirmen, bevor sie sich der Leugnung des Klimawandels und der Rolle der Treibhausgase zuwandten, damit beschäftigt gewesen, im Auftrag der Zigarettenhersteller in der Öffentlichkeit massive Zweifel über den Zusammenhang zwischen Rauchen und Lungenkrebs zu streuen.
Den gesamten Bericht gibt's auf Telepolis.
Es ist heiss heute
Mit Dank an Glenn Sanson! ;-)
Der Filz der Staatssender
Nachdem Ulrich Wilhelm vom Regierungssprecher zur ARD als Intendant gewechselt ist, zeigt sein Kollege Steffen Seibert, dass er auch nichts Unanständiges an der Personalunion von scheinbar kritischem Journalismus und der Regierung finden kann:
ZDF-Anchorman Seibert wird Wilhelms Nachfolger als Regierungssprecher.
Wenn wir jetzt noch das Internet zensieren, ist gewährleistet, dass ausschliesslich regierungsfreundliche Nachrichten ausgestrahlt werden. Krieg ist Frieden! Der tägliche Zwei-Minuten-Hass! Freiheit ist Sklaverei!
Bundestag billigt Wirtschaftsspionage-Vertrag
So sollte die Meldung korrekterweise heißen, denn dass die USA von allen Banktransaktionen in Europa eine Kopie kriegen, um den Terrorismus zu bekämpfen, sollen sie ihrer Urgrossmutter erzählen. Oder unseren Abgeordneten seufz.
UPDATE:
Hier gibts einen Artikel, der die beinahe unglaubliche Tragweite dieser Frechheit erläutert, mit der US-Geheimdienste sämtliche Kontenbewegungen in Europa ausspionieren.
Brüderle zweifelt unverbindlich an ELENA
Der FoeBuD hat sich um das Thema gekümmert und beim Wirtschaftsministerium nachgefragt. Leider war keiner für eine Stellungnahme erreichbar.
Am heutigen Montag Morgen geisterte die Meldung durch die Medien, Bundeswirtschaftsminister Brüderle wollte das ELENA-Verfahren auf Eis legen. Doch was ist an dieser Meldung dran?
Fakt ist: Bisher gibt es keine konkreten Pläne der Regierung, ELENA zu überprüfen, es gibt erst recht keine Pläne, ELENA zu stoppen. Und so gibt es auch für die Gegner dieser Vorratsdatenspeicherung von Arbeitnehmerdaten keinen Grund, sich von dieser Vernebelungstaktik täuschen zu lassen. Der Protest gegen ELENA wird weitergehen, bis das Gesetz aufgehoben wird.
Videoüberwachung taugt nicht
Die Hamburger Innenbehörde hat eine Wirksamkeitsanalyse zur Kameraüberwachung auf der Reeperbahn erstellt. Das Ergebnis: Gewalttaten sind seit der Einführung um ein Drittel gestiegen.
Einen Artikel hierzu gibt's bei der TAZ.
Was passiert in der Krise?
(über das Dossier)
Aussteigerprogramm für Linksextremisten angekündigt
... wie der Focus schrieb.
Und es gibt auch schon erste Bewerber: Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin ;-)
(über Fefe)
Aktionsbündnis Amoklauf Winnenden geht fehl
In seinem Positionspapier stellt das Aktionsbündnis fest:
Die Verfügbarkeit von Schusswaffen ist ein sehr hoher Risikofaktor. Die Waffen gehören in der Regel männlichen Verwandten, sind leider noch zu oft unzureichend gesichert und werden zusammen mit der Munition zu Hause aufbewahrt. Die Schwere der Folgen wird erheblich von der Verwendung scharfer und durchschlagskräftiger Waffen bestimmt. Zudem verfügen die Täter über enorme Treffsicherheit, was auf eine jahrelange Übung mit Schusswaffen und gewaltrelevanten Computerspielen zurückzuführen ist.
Schüler sollten nicht an Schusswaffen kommen. Das ist offensichtlich. Dass das "Schiessen" mit dem Joystick jedoch die Treffsicherheit beim Schiessen mit einer echten Schusswaffe erhöhen soll, darüber werden die Schützenvereine höchstens müde lächeln.
Statt dieser "Weisheiten" stünde es einem solchen Verein wohl viel eher an, mal darüber nachzudenken, wo eigentlich so viel Hass in einem Menschen herkommt. Und ich mach eine Wette, der kommt nicht vom Computerspielen: der kommt aufgrund der Kälte in der Gesellschaft, dem Erfolgsdruck in der Schule und der Kälte insbesondere auch der Lehrer.
Fällt nur mir auf, dass zwar so gut wie gar alle männlichen Schüler Killerspiele spielen (und die allermeisten dadurch keinesfalls aggressiv werden), aber dass die echten Killer dann eigentlich immer absolute Loser sind, die in der Klasse keinerlei Ansehen geniessen, und sich deshalb abgeschottet haben? Loser, die ihren Hass auf all jene endlich ausleben, mit denen sie sowieso schon lange "eine Rechnung offen haben"?
Gestern im ORF2: Let's make money
Diesen Film muss man einfach gesehen haben, will man das internationale Wirtschaftssystem verstehen.
Statt zu theoretisieren, zeigt der Film Interviews und Bilder mit am Wirtschaftssystem beteiligten Personen. Mit der Zeit ergibt sich ein äusserst schlüssiges Bild.
Prädikat: muss man gesehen haben, schon um mitreden zu können!