Hartz IV – eine Pleite
| Arbeitslose sind nach der Reform im Durchschnitt ebenso lang ohne Job wie vorher. Zu diesem Ergebnis kommen Sonja Fehr, Soziologin im Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), und Prof. Dr. Georg Vobruba von der Universität Leipzig. |
Ich hab ja absichtlich wenig über Kachelmann geschrieben
... möchte aber auf die wirklich lesenswerte Pressemitteilung des Landgerichts Mannheim zum Fall hinweisen.
Update: Dagegen steht die Postition von Jakob Augstein im Freitag.
Update: der Kommentar von Thomas Stadler.
Carl Bildt setzt sich für die Freiheit des Internet ein
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Den Vortrag hielt Carl Bildt, der schwedische Außenminister, auf der EuroDIG.
Die Anti-Terror-Lüge
Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner, Anti-Terror-Gesetze. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Ein Blick in die Statistik bringt Erstaunliches zutage: Die sog. „Anti-Terror-Gesetze“ werden für alles Mögliche benutzt, selten aber zur Bekämpfung von Terroristen.
Der Artikel auf G! berichtet über eine Podiumsdiskussion, die es “in sich hatte”. Richard Gutjahr moderierte:
auf dem Podium: Prof. Dr. Peter Huber, Richter am Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. Jürgen Stock, Vize-Präsident des Bundeskriminalamtes, sowie Peter Schaar, Datenschutzbeauftragter der Bundesregierung. Unser Thema: Daten-Sammelwut vs. Datenschutz.
Schwarz-Gelb fordert Offensive der Bundeswehr gegen die Taliban
Die letzte Offensive einer deutschen Armee ging ja nicht so gut aus. Vielleicht haben die deutschen Soldaten diesmal mehr Glück; sie stehen nicht einem überlegenen militärischen Gegner, sondern einer Partisanenarmee gegenüber.
Der Spiegel schreibt:
"Der Anschlag kann nicht ohne Folgen bleiben", sagte Unions-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck (CDU). Nach einer solchen Attacke müsse "ein entsprechender Gegenschlag gegen die Taliban-Organisation in dieser Provinz" erfolgen. Er sprach von einer "Eskalation der Ereignisse im Regionalkommando Nord".
Ähnlich äußerte sich die FDP-Expertin Elke Hoff. "Die Brutalität wird in den nächsten Monaten noch zunehmen", prognostizierte sie.
Was tut man nicht alles für den Endsieg!
“Töten und Sterben gehören dazu”
Im FAZ-Interview erklärt Verteidigungsminister de Maizière:
Aber wenn der Einsatz von Streitkräften im Ausland immer auch Instrument der Außenpolitik ist, dann heißt das, dass Politik nicht endet, wenn Soldaten da sind. Das besagt auch die Clausewitz'sche Formulierung „Krieg ist die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln“. Das wird oft so ausgelegt, als wäre die Politik dann am Ende. Nein, Soldaten sind Teil der Außenpolitik, und ein politischer Prozess muss begleitend zum Einsatz von Soldaten stattfinden – nicht nur klassische Außenpolitik, sondern auch Wirtschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, gegebenenfalls Finanzpolitik, Sanktions- und Nachbarschaftspolitik.
Wolfgang Lieb von den NachDenkSeiten kommentiert:
Militäreinsätze sind also nicht einmal mehr „ultima ratio“, wie das bis vor kurzem hieß, sondern „immer auch Instrument der Außenpolitik“.
...
Die neuen Richtlinien für die Bundeswehr sind ein gravierender Wechsel der Verteidigungsdoktrin, der eigentlich nur noch mit der Entscheidung über die Einführung der Bundeswehr selbst verglichen werden kann. Eine grundlegende Debatte über einen solchen Kurswechsel findet jedoch nicht mehr statt.
Wieviele Lehrstühle an deutschen Unis sind denn eigentlich schon gekauft?
Wohl nicht nur die zwei in Berlin, sondern wohl auch der eine oder andere an der Uni Köln.
Oder sollte man besser “Leerstühle” schreiben? Obwohl, sitzt ja jemand drauf, gut bezahlt, wie ich doch hoffe.
FDP – die Atompartei in der Atomkoalition
Das 30-Milliarden-Geschenk von CDU/CSU und FDP an die Atommafia hatte schon mehr als ein “Gschmäckle”. Die jetzigen Forderungen der Atomlobby nach den zugesagten Geschenken auf Steuerzahler- wie Stromkundenkosten, die RWE vor Gericht durchdrücken möchte, sind nur noch als obszön zu bezeichnen.
Den Vogel schiesst jedoch das seit kurzem die FDP führende Milchgesicht ab. Rösler hält nicht nur an der Brennelementesteuer fest, sondern er frägt auch nach ihrer “Gegenfinanzierung” und will festlegen, beim Atomausstieg sei der Weg schon das Ziel.
Kurz: die CDU rudert panikartig zurück, weil der Mega-Deal mit der Atommafia nicht mehr zu vermitteln ist, die FDP bleibt die Atompartei Nummero eins.
Warum soll es hierzulande auch anders sein als überall sonst?
NATO ermordet 12 Kinder
Traurig: die “Vergeltung”: NATO ermordet nicht nur Kinder, sondern noch eine Menge erwarchsene Zivilisten und afghanische Polizisten, siehe den Bericht in der NZZ.
Reichts jetzt langsam? Oder macht die Bundeswehr in unser aller Namen da weiter mit?
Caro über Good Governance mit Guido
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160.000 Menschen demonstrieren gegen Atomkraft in mehr als 20 Städten
Berlin: Erstmals in der Geschichte der Anti-Atombewegung demonstrierten heute unter dem Motto "Atomkraft -Schluss!" gleichzeitig in über 20 Städten insgesamt 160.000 Menschen für ein schnelles Ende der Atomkraft. In der Hauptstadt zogen 25000 Atomkraftgegner vor die CDU-Zentrale und forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, ohne jede Verzögerung das Ende der Atomenergienutzung in Deutschland durchzusetzen. Zu den Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Frankfurt am Main, Kiel, Bremen, Hannover, Göttingen, München, Fürth, Landshut, Mannheim, Freiburg, Ulm, Bonn, Münster, Essen, Mainz, Dresden, Magdeburg, Güstrow und Erfurt hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, Attac, Campact, Robin Wood, contrAtom, die NaturFreunde Deutschland und die IG Metall aufgerufen.
Der bundesweite Protest sei ein deutliches Zeichen dafür, dass der Großteil der Bevölkerung die Atomenergie strikt ablehne und eine schnelle Energiewende fordere, erklärten die Veranstalter. Diesen Willen dürfe die Bundesregierung bei ihren bevorstehenden Entscheidungen zum Atomausstieg nicht ignorieren. Am Ende des AKW-Moratoriums müsse das sofortige Ende der Atomkraft ohne Wenn und Aber stehen. Der Gau von Fukushima und die Tatsache, dass auch die deutsche Reaktorsicherheitskommission kein einziges AKW hierzulande für sicher halte, ließen keine andere Entscheidung zu.
Bundeskanzlerin Angela Merkel gehe es scheinbar nicht mehr um die angekündigte Neubewertung des atomaren Risikos nach Fukushima und einen schnellstmöglichen Atomausstieg, sondern um Frieden in der Koalition. Eine Verzögerung des dringend und schnellstmöglich erforderlichen Atomausstiegs werde nicht hingenommen, erklärten die Veranstalter. Man werde in den kommenden Wochen weiter für die sofortige Abschaltung jeder einzelnen Atomanlage kämpfen. Für Pfingsten seien von etlichen Organisationen und Gruppen bereits große Blockadeaktionen an mehreren Atomkraftwerken in Planung.
Mehr Informationen unter www.anti-atom-demo.de.
Traurig: die aktuellen beiden Opfer des Afghanistan-Krieges sind Deutsche
... siehe beispielsweise den Artikel auf tagesschau.de.
Es sterben also nicht nur eine Menge Afghanen die ganze Zeit, und nicht nur hin und wieder Leute aus Truppen anderer Nationen, sondern auch Menschen, die bei der deutschen Bundeswehr sind und von der deutschen Regierung in diesen sinnlosen Krieg geschickt werden.
Was hatte die Bundeswehr nochmals in diesem Krieg verloren? Ach ja, genau, das hier:
Amnesty International wird 50
Studium Bolognese: über das “Erfolgsmodell” Privatuni
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Hallo, Herr Kaiser
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Heiner Flassbeck im Interview mit Kontext TV über die Finanzkrise
Heiner Flassbeck ist Chefökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf; siehe die Homepage von Kontext TV.
Die Antwort des spanischen Staates auf die anhaltenden Proteste
(Bild: acampadabcnfoto)
Sie repräsentieren uns nicht
Sie sind die am besten ausgebildete Generation, die es in Spanien je gegeben hat, und die erste, die schlechter leben wird als ihre Eltern. Aber sie sind schön. Noch nie habe ich so viele schöne Menschen auf einmal gesehen. Ein Freund sagt, das liegt daran, dass diese Leute Fahrrad fahren, gesund essen und Bücher lesen. Sie haben also studiert, aber es bringt ihnen nichts ein, sie sind gebildet, aber es nützt nichts.
Spiegel Online über die junge Generation in Spanien mit fast 50% Arbeitslosigkeit, junge Menschen, die tagtäglich auf Puerta del Sol in Madrid ihre Solidarität zeigen.
Studium Bolognese: Deutsche Bank kauft Uni-Lehrstühle in Berlin
Da haben die TU und die Humboldt-Uni doch mal alles richtig gemacht: mit Drittmitteln wird die “Forschung” finanziert. Klar, dass da auch die Ergebnisse entsprechend sind – nämlich immer nur so, wie die Deutsche Bank sie sehen will. Warum sollte sie sonst bezahlen?
Wenn Unternehmen Hochschulen sponsern, fließt das Geld nur selten aus reiner Nächstenliebe. Allerdings sind die Universitäten umso stärker auf andere Geldquellen angewiesen, je weniger der Staat sie finanziert.
Nun zeigt ein bislang geheimer Vertrag zwischen zwei Berliner Hochschulen, der Humboldt-Universität (HU) und der Technischen Universität (TU), sowie der Deutschen Bank, wie sehr das die Freiheit der Wissenschaftler einschränken kann - und wie bereitwillig die Universitäten dabei mitmachen.
Der Artikel auf Spiegel Online zeigt die “Excellenz” des Quantitative Products Laboratory auf, ein Institut für Angewandte Finanzmathematik, ausgestattet mit zwei “Deutsche-Bank-Stiftungsprofessuren”. Interessant zum Thema ist auch der Artikel der TAZ.
Zum Problem des vollen Internets
... verlässt sich Herr Neumann ja nun auf Google, die da schon eine technische Lösung haben werden, wie er im Film erklärt. Aber er hat auch Kritik an uns:
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sich auf der CDU-Media-Night am Dienstag in Berlin erneut für die Überwachung des Internetverkehrs ausgesprochen und Verwarnungen im Falle von Urheberrechtsverletzungen im Netz gefordert. Im Wiederholungsfalle müssten solche Handlungen mit einer ernstzunehmenden Reaktion geahndet werden.
Eine künftige Reform des Urheberrechts solle auch eine Fortentwicklung der Providerhaftung enthalten. Alternativvorschläge wie die Einführung einer Kulturflatrate oder die jüngst aus Reihen des Chaos Computer Club (CCC) vorgeschlagene Kulturwertmarke lehnte Neumann als unpraktikabel, verfassungsrechtlich bedenklich und als eine Enteignung der Kreativen ab.
Mit Kritik von derart kompetenten Politikern müssen wir natürlich leben. Ich bin sicher, Herr Neumann plappert da keinesfalls die Vorlagen der Lobbyisten nach, sondern hat sich intensiv um eine kompetente und ausgewogene Meinung bemüht.
Neumanns Vorschläge stießen unmittelbar auf die begeisterte Zustimmung von anwesenden Vertretern der Musikindustrie. Frank Briegmann – President Universal Music Deutschland, Österreich, Schweiz und Deutsche Grammophon – nutzte die Gelegenheit, um am Rande der Veranstaltung in einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Forderungen Neumanns zu unterstützen. Andernfalls, so sein Credo, stürben alle: Die Zukunft der gesamten Content-Industrie hinge von einer schnellen Umsetzung eines modernisierten Urheberrechts ab, Künstler und Kreative könnten ohne ein rechtes Urheberrecht und dessen wirksame Durchsetzung ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten.
Dass das Urheberrecht, gleichwohl es den grundsätzlichen Anspruch hat, Kreative zu schützen und ihre Vergütung zu sichern, diesem Anliegen immer weniger gerecht wird, statt dessen im Zuge der Industrialisierung des Kultur- und Medienbetriebes, damit einhergehenden Konzentrationen und veränderten Machtverhältnissen eine zunehmend dominant verwertungsorientierte Komponente erhielt, war da natürlich kein Thema. Ebenso wenig, dass Kreative und Nutzer auch gemeinsame Interessen haben.
(siehe den Bericht von Jürgen Scheele)
Wenn das Internet voll ist
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Die Revolution in Spanien
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Up here, silly
Erklärung der Zivilgesellschaft an e-G8 und G8
Beim 37. G8-Gipfel in der kommenden Woche hat die französische G8-Präsidentschaft die Kontrolle des Internets auf die Tagesordnung gesetzt und zu diesem Zweck eigens zum "e-G8-Forum" eingeladen. Da Regierungs- und Wirtschaftsvertreter bei den G8 überrepräsentiert sind, hat der Chaos Computer Club vergangene Woche zusammen mit La Quadrature Du Net und anderen zu kreativem Protest aufgerufen. In einer Initiative von AccessNow wenden sich Bürgerrechtsorganisationen weltweit nun direkt mit einem offenen Brief an die G8, der vom CCC, von netzpolitik.org und dem Verein Digitale Gesellschaft auch ins Deutsche übersetzt wurde.
Die Unterzeichner dieser Erklärung sind Vertreter der Zivilgesellschaft aus der ganzen Welt, die Freiheiten im Internet, digitale Bürgerrechte und freie Kommunikation fördern wollen.
Unmittelbar vor dem diesjährigen G8-Gipfel in Deauvilleein richtet die französische G8-Präsidentschaft das sogenannte "e-G8 Forum" aus, das G8 Internet-Treffen. Hier will Frankreich die Agenda des G8-Gipfels hinsichtlich zentraler Internet-Regulierungsfragen formen. Dieses Treffen ist deshalb so wichtig, weil die Rolle des Internets in Gesellschaft und Wirtschaft erstmalig ausdrücklich auf der G8-Agenda steht.
Aufgrund der Beteiligung wesentlicher Akteure der Weltpolitik haben Ihre Richtlinien als G8 einen großen Einfluss auf die globale Internet-Regulierung. Bedauerlicherweise unterwandern und bedrohen einige der derzeit in den Industriestaaten geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen das offene und neutrale Internet – und damit genau jene Eigenschaften, die den Wesenskern des demokratischen und wirtschaftlichen Potenzials des Internets ausmachen.
Unserer Meinung nach sollten die G8-Mitglieder das e-G8-Forum als Gelegenheit nutzen, sich öffentlich zu den Zielen zu bekennen, allen Menschen Internetzugang zu ermöglichen, digitale Zensur und Überwachung zu bekämpfen, die Haftung von Vermittlungsinstanzen zu begrenzen und die Prinzipien der Netzneutralität zu wahren.
Hier gibts die ganze Erklärung im Wortlaut…
Hier kann man selber mit unterschreiben.
Hagen Rether und die Probleme der Welt
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Volker Pispers über die Piratenpartei
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YML 2.3.12 released
YML 2 is now using pyPEG 1.3. You can find it on the YML 2 homepage.
pyPEG 1.3 released
Replacing the tuple for names in pyAST by the Symbol(list) class, which is fairly
compatible, but supports more descriptive code in compiler backends, too.
You cand find pyPEG on the pyPEG homepage.
Tackatacka Ding Ratsch
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Tötung, gezielte
Eigentlich staatlich sanktionierter Mord, daher Umbringen eines Menschen ohne gesetzliche Rechtfertigung und insofern ein Euphemismus. Schon die Wortwahl zeigt, wie klar sich die Beteiligten darüber sind, dass ihr Verhalten irgendwie nicht in Ordnung ist: gezielt soll nahe legen, dass der oder die Täter a) schon ganz bestimmt den Richtigen treffen werden, und dass er oder sie b) wissen, was sie tun. Tötung dann ist der Versuch, das Ganze so sachlich wie nur irgend möglich darzustellen und gleichzeitig Rechtsstaatlichkeit zu simulieren.
Wie immer ist der Artikel auf neusprech.org ein Augenöffner.
Sind Spiegelfechter-Leser Idioten?
Keinesfalls. Aber viele davon sind eben genau wie die meisten anderen Menschen auch.
Die gezielte Provokation hat funktioniert – die Leute kommen aus sich raus und kotzen sich über die (ihrer Meinung nach) Idioten aus, die die offiziellen Geschichtchen in Zweifel stellen. Man wird als Zweifler sofort in die Ecke gestellt und in eine scheinbar passende Kategorie des Störers der Harmonie einsortiert: “Ihr”.
Ich habe diesen Kommentar hier auch als Test gesetzt – ich habe absichtlich keinerlei Behauptungen über die Vorgänge am 11.9.2001 oder aber über Osamas angebliche Ermordung aufgestellt.
Im Gegenteil, nur die offizielle Theorie der Verschwörung der arabischen Terroristen habe ich bezweifelt – das ist ja immerhin eine der unglaubwürdigsten aller Verschwörungstheorien, die offizielle, die über 9/11 umgehen, und da geht nun wirklich allerhand Unsinn um.
Aber man sieht die Macht der Meinungsführung: die US-Regierung legt keinerlei überzeugende Beweise vor, und trotzdem wird man für dumm gehalten, wenn man denn zweifelt. Und mit Osamas angeblicher Ermordung ist es ja ein noch dickerer Hund: da gibt es nicht mal Bilder oder Videos von, nichtmal ein Foto von der Leiche, sondern allen Ernstes Zeichentrickfilme.
Wir werden mit Zeichentrickfilmen abgespeist, mit Computeranimationen, und die Konsumenten glauben alles.
Warum die Leiche zeigen? Warum gerichtsfest argumentieren? Warum wie damals bei Eichmann kidnappen und dann anklagen, und vor allem die Verteidigung öffentlich erleben, wenns so einfach geht: die Leute schlucken wirklich gar alles, ausnahmslos.
Obama wird wiedergewählt werden. Auf der Basis von Zeichentrickfilmen. Auf der Basis reiner Werbefilme, ohne auch nur den Hauch eines Beweises.
Funktioniert doch. Und es funktioniert auch hier.
Alle Verschwörungstheorien ausser den offiziellen sind Verschwörungstheorien. Die offiziellen Verschwörungstheorien sind keine Verschwörungstheorien. Lüge ist Wahrheit. Krieg ist Frieden.
Mitten im Frieden, der Krieg gegen den Terror.
Die gezielte Ermordung von Osama bin Laden
Als er verkündete, dass Osama bin Laden in Pakistan von einem Team der Navy SEALs ermordet worden ist, sagte Präsident Barack Obama: „Die Gerechtigkeit hat gesiegt.“ Herr Obama missbrauchte das Wort „Gerechtigkeit,“ als er das sagte. Er hätte sagen sollen: „Die Vergeltung ist erfolgt.“ Ein ehemaliger Professor für Verfassungsrecht sollte den Unterschied zwischen diesen beiden Konzepten kennen.
Marjorie Cohn, Professorin an der Thomas Jefferson School of Law und frühere Präsidentin der National Lawyers Guild.
Die Antwort eines Bloggers an den Spiegelfechter
Lieber Spiegelfechter Jens,
da Du ja ausgewogene Wahrheitsfindung betonst und einforderst, erwarte ich von Dir demnächst auch einen Artikel darüber, dass die offizielle Verschwörungstheorie zu 9/11 eine glatte Lüge darstellt und die Geschichte des politischen Mordes an Osama bin Laden, wie wir sie präsentiert kriegen, eine unglaubliche Unverschämtheit des beweislosen Behauptens von völlig Unglaubwürdigem ist.
Dabei könntest Du auf die Tatsache eingehen, dass das FBI keine stichhaltigen Beweise hat, die einen Zusammenhang zwischen Osama bin Laden und 9/11 herstellen, und deshalb gegen ihn auch nicht in der Sache ermittelt hatte, sowie auf die Tatsache, dass sich Osama bin Laden immer für alle seine Schandtaten gerühmt hatte, eine Beteiligung an 9/11 aber bis zuletzt bestritten.
Um mit Daniele Ganser zu sprechen, die offizielle Version der Geschichte um 9/11 ist selbst eine völlig unglaubwürdige Verschwörungstheorie. Es ist die Theorie der Verschwörung von arabischstämmigen Terroristen, geführt von Osama bin Laden, die im Alleingang die Supermacht USA bezwingen, und dabei quasi aus dem Handgelenk die US-Flugsicherung aushebeln, bewaffnet mit Teppichmessern.
Und auf dieser unbewiesenen, unglaubwürdigen und nicht einmal plausiblen Verschwörungstheorie basiert der gesamte “War against Terror”, basieren all die “Sicherheitsgesetze”, basieren all die Beschneidungen der Bürgerrechte, basieren der Irakkrieg wie der Afghanistankrieg, basieren die robotisierten täglichen politischen Morde der USA, an die wir uns ja bereits gewöhnt haben.
Spontaner Akademikerschwund
Kris fassts eigentlich ganz treffend zusammen ;-)
Zensus 2011 – Bericht eines Fast-Blockwartes
Eckhard Freuwört beschreibt in seinem Blog seine Erlebnisse auf einer Schulung zum “Interviewer” für den Zensus 2011. Dabei beschreibt er das “großzügige Angebot” für den “Interviewer” von 7,50 EUR pro vollständig ausgefülltem Befragungsbogen und 2,50 EUR für einen unvollständig ausgefülltem, aus dem er einen Stundenlohn von ca. 1,- EUR errechnet.
Die “Befragung”, die ihm hier gelehrt wurde, ist wohl viel eher der Tätigkeit eines Blockwartes als der Tätigkeit eines Statistikers zuzuordnen:
Denn ausnahmslos JEDER in einem Erhebungsbezirk war zu befragen – Omma, Oppa, Vadder, Mudder, Kinners ... Und JEDES Mal mit einem einzelnen, anonymisierten Fragebogen. Derart anonymisiert, dass pro Person der Kopf des Bogens mit allen relevanten Daten (Name, Vornamen, Anschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum sowie einer EDV-Identifikationsnummer) bereits fertig vorgedruckt war. Eine Trennung von Kopf und Bogen ist nicht vorgesehen.
[…]
Hat man die “Befragung” oder “Erhebung” nämlich unverletzt hinter sich gebracht, dann setzt man sich zuhause hin und fertigt den “Fortschrittsbogen” – eine Art von Tätigkeitsnachweis – für die Statistikbehörde an. Damit kontrolliert das Amt, ob man für die “fürstliche Entlohnung” auch wirklich etwas getan hat. Und dort hinein kommen auch die Anmerkungen zur befragten Person, die besagter Mitbürger nicht erfahren soll: Allgemeiner Eindruck, ob er die Wahrheit sagt, was einem hinsichtlich der Wohnung aufgefallen ist usw. – teils stichwortartig, teils codiert.
KenFM über die Akte Osama Bin Laden
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YML 2.3.11 released
Fixed a bug with double dereferencing pointers and Unicode. You can find YML on the YML homepage.